Leipziger Schriften Zum OEffentlichen Recht

1 primary work

Die Abweichungsgesetzgebung Des Art. 72 Abs. 3 Gg Im Freistaat Sachsen

by Christian Szmais

Published 4 July 2019

Im Rahmen der Foederalismusreform 2006 fallt ein Reformgegenstand aufgrund seiner Neuartigkeit besonders ins Auge - die in Art. 72 Abs.3 GG statuierte Abweichungsgesetz-gebung. Mit dem in ihr angelegten Nebeneinander von Rechtssetzungen des Bundes und der Lander innerhalb einer Regelungsmaterie strapaziert sie die Funktionsweise des kooperativen Foederalismus ebenso wie den bundesstaatlichen Gedanken in seiner Gesamtheit. Ausgehend hiervon soll die vorliegende Publikation einen Bogen zwischen der Entwicklungsgeschichte der Abweichungsgesetzgebung bis hin zu ihrer konkreten Anwendung am Beispiel der Novellierung des sachsischen Naturschutzrechts schlagen. Der Autor nimmt dabei insbesondere das Sachsische Naturschutzgesetz vom 6. Juni 2013 unter abweichungsrechtlichen Problemstellungen in den Blick.