Datenschutzaudit

by Alexander Ronagel

Published 14 December 1999
Das vorliegende Buch ist aus einem Gutachten fur das Bundes- ministerium fur Wirtschaft und Technologie zu einem Konzept und einem Entwurf eines Gesetzes fur ein allgemeines Daten- schutzaudit hervorgegangen. Aufgabe des Rechtsgutachtens war es, aus verschiedenen alternativen Vorstellungen die Zielsetzung eines Datenschutzaudits zu entwickeln, zu prufen, welche As- pekte eines solchen Datenschutzaudits einer gesetzlichen Rah- menregelung bedurfen, fur diese eine Gesetzgebungskonzeption fur ein Datenschutzaudit zu entwerfen und daraus einen ersten Entwurf eines Gesetzes fur ein Datenschutzaudit zu erstellen. Das Gutachten und der Gesetzentwurf sind im Juni 1999 abge- geben worden. Ursprunglich war der Auftrag auf ein Daten- schutzaudit fur Teledienste beschrankt. Kurz vor Fertigstellung des Gutachtens war in den regierungsinternen Entwurf der No- velle zum Bundesdatenschutzgesetz eine Programmnorm fur ein allgemeines Datenschutzaudit aufgenommen worden. Daraufhin war der Auftrag auf die Erarbeitung eines allgemeinen Daten- schutzauditgesetzes erweitert worden. Der ursprungliche Zu- schnitt des Auftrags macht sich in dem vorliegenden Text inso- weit noch bemerkbar, als Teledienste immer wieder beispielhaft als Anwendungsfeld fur das Datenschutzaudit herangezogen werden.

Das Buch enthält ein Rechtsgutachten, das im Auftrag der unabhängigen Datenschutzbehörden der Länder verfasst wurde. Es erläutert die durch die EU-Datenschutz-Grundverordnung veränderten Aufgaben und Befugnisse der Aufsichtsbehörden und ihre neue Verantwortung für den Grundrechtsschutz in der digitalen Welt. Um den Datenschutz in der Europäischen Union besser durchzusetzen und seine Anwendung zu harmonisieren, enthält die Datenschutz-Grundverordnung zahlreiche neue Instrumente, Institutionen und Verfahren. Diese beeinflussen die Aufgaben und Befugnisse der Aufsichtsbehörden, den Handlungsrahmen der Verantwortlichen und die Zusammenarbeit zwischen den Akteuren.