Essentials
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Der Arabische Fruhling wird haufig als Zasur nicht nur fur die Region, sondern auch fur die euro-mediterranen Beziehungen wahrgenommen, nach der sich vermeintlich "alles" anderte. Annette Junemann und Julia Simon stellen diese Annahme in Zweifel und untersuchen, welche zentralen Determinanten die Mittelmeerpolitik der Europaischen Union (EU) seit den 1990er Jahren bestimmten. Von diesen Determinanten leiten die Autorinnen Erklarungsansatze fur das normative wie realpolitische Versagen der EU ab. In einem zweiten Schritt analysieren sie die Reaktionen der EU auf die Umbruche in ihrer Nachbarschaft. Ausgehend vom Logics of Action-Ansatz identifizieren sie sowohl Wandel als auch Persistenz in den Handlungslogiken der EU-Mittelmeerpolitik und messen daruber die Lernfahigkeit der EU in unterschiedlichen Bereichen ihrer Regionalpolitik. Ein grundlegender Paradigmenwechsel ist noch nicht erkennbar.
Eine Machtubernahme islamistischer Parteien in arabischen Staaten befurchten vor allem sakular orientierte Frauen, von denen sich viele als Verliererinnen der "Arabellions" empfinden. Annette Junemann geht der Frage nach, welchen Beitrag die Europaische Union zur Foerderung von Geschlechterdemokratie in den arabischen Transformationslandern leisten kann. Bislang hat die EU im Rahmen ihrer externen Demokratiefoerderung im sudlichen Mittelmeerraum die Agenda sakularer Frauenrechtsgruppen unterstutzt. Dies geschah im stillen Einvernehmen mit den autoritaren arabischen Regimen, die in einem sakularen Staatsfeminismus ein probates Mittel im Kampf gegen den politischen Islam sahen. Seit dem Arabischen Fruhling ist die bisherige Foerderpraxis der EU diskreditiert und verlangt eine Anpassung an die neuen politischen Realitaten.