Series:

Schriften zur Evaluationsforschung

9 primary works

Book 1

Cover of Bewahrung und Fortentwicklung des Informationsfreiheitsrechts
Das Informationsfreiheitsgesetz des Bundes regelt seit 2006 den Zugang zu Behoerdeninformationen auf Bundesebene. Der Innenausschuss des Deutschen Bundestags beauftragte das Institut fur Gesetzesfolgenabschatzung und Evaluation Speyer mit der Evaluation des Gesetzes. Die Evaluation orientiert sich an den in der Gesetzesbegrundung genannten Zielen: Transparenz und Offenheit behoerdlicher Entscheidungen, Starkung der demokratischen Beteiligung und Kontrolle von Verwaltungshandeln. Der Zielerreichungsgrad und weitere Wirkungen des IFG werden rechts- und sozialwissenschaftlich untersucht. Grundlagen waren die Auswertung der Rechtsprechung und Befragungen von Bundesbehoerden und Antragstellern sowie Interviews mit ausgewahlten Behoerden und Gerichten. Die Darstellung der Ergebnisse umfasst funf Konfliktfelder sowie Moeglichkeiten der Weiterentwicklung des Gesetzes. Der Bericht wurde dem Innenausschuss des Bundestags vorgelegt. Anschliessend fand dazu eine OEffentliche Anhoerung statt, deren Ergebnisse vorliegend noch berucksichtigt werden.

Book 2

Cover of Die Planung und Durchfuhrung von Gesetzesevaluationen
Gesetzesevaluationen dienen der Sammlung und Bewertung relevanter Informationen uber den Zielerreichungsgrad sowie die intendierten und nicht-intendierten Wirkungen einer Norm. Dadurch tragen sie dazu bei, die Informationsbasis fur politische Entscheidungstrager zu verbessern. Gesetzesevaluationen zeichnen sich durch einen interdisziplinaren Ansatz aus, der sowohl rechts- als auch sozialwissenschaftliche Methoden miteinander verknupft.
Der Leitfaden setzt sich zunachst mit dem Evaluationsbegriff und der rechtlichen Pflicht zur Evaluierung auseinander. Anschliessend werden die Grundlagen und Rahmenbedingungen fur eine Gesetzesevaluation am Beispiel des Umgangs mit personenbezogenen Daten eroertert. Daran anknupfend werden die zentralen Schritte der Konzeptions-, Durchfuhrungs- und Auswertungsphase fur eine Ex-post-Gesetzesevaluation unter datenschutzrechtlichen Gesichtspunkten skizziert. Abschliessend gibt der Leitfaden Hinweise fur die Formulierung einer gesetzlichen Evaluationsklausel.

Book 3

Cover of Burgerdialog bei der Infrastrukturplanung: Erwartungen und Wirklichkeit
Die Energiewende braucht Akzeptanz, und dafur brauchen wir mehr Burgerbeteiligung. Diese argumentative Kausalkette hoert man in vielen politischen und auch fachlichen Zirkeln - und zwar nicht nur zu Stromleitungen und Windradern, sondern allgemein zu grossen Infrastrukturanlagen. Dabei ist sie nicht belegt. Vielmehr ist es erstaunlich, dass der Vielzahl an praktisch durchgefuhrten informellen Dialogen nur eine sehr begrenzte Zahl an wissenschaftlichen Begleituntersuchungen gegenuber steht.
Einen Beitrag zur Schliessung dieser Lucke leistet der vorliegende Band. Er enthalt die begleitende Evaluation eines Runden Tisches, der sich mit einem geplanten Pumpspeicherwerk am Hochrhein beschaftigt hat. Aus den empirisch gesicherten Erkenntnissen werden detaillierte Empfehlungen fur die Erfolgsfaktoren von Burgerbeteiligung in der Praxis entwickelt.

Book 4

Cover of Neue Serviceangebote fur Dienstleister
Das Werk evaluiert das baden-wurttembergische Optionsmodell des "Einheitlichen Ansprechpartners" (EA), wonach neben den Kammern optional auch Stadt- und Landkreise als EA fungieren koennen. Auf eine juristische Auseinandersetzung mit dem gewahlten Modell, die auch technische und organisatorische Rahmenbedingungen berucksichtigt, folgt eine ausfuhrliche empirische Analyse der gewahlten Strukturen und durchgefuhrten Verfahren. Abgerundet werden die Analysen sowohl durch Wahrnehmungen der Verwaltungspraxis und der betroffenen Dienstleister als auch durch Vergleiche mit Modellen anderer Bundeslander. So koennen Vor- und Nachteile sowie Optimierungspotenziale des Optionsmodells praxisgerecht herausgearbeitet werden.

Book 5

Cover of Neubau der sozialen Wohnraumfoerderung
Die Zustandigkeit fur die soziale Wohnraumfoerderung wurde im Zuge der Foederalismusreform mit Wirkung vom 1. September 2006 vom Bund auf die Lander ubertragen. Baden-Wurttemberg hat als eines der ersten Lander mit dem Landeswohnraumfoerderungsgesetz (LWoFG) die bundesrechtlichen Regelungen ersetzt.
Das Werk stellt die Ergebnisse der im Landesgesetz vorgesehenen und durch das Deutsche Forschungsinstitut fur oeffentliche Verwaltung durchgefuhrten UEberprufung der Auswirkungen des Gesetzes dar. Neben dem UEberblick uber die AEnderungen der rechtlichen Regelungen des Landesgesetzes werden die Evaluierungsergebnisse zu den verschiedenen UEberprufungsschwerpunkten dargestellt und Empfehlungen fur die Weiterentwicklung des Rechtsrahmens aufgezeigt. Da die UEberprufung unterschiedliche Regelungsfelder der sozialen Wohnraumfoerderung thematisiert, durfte das Werk insbesondere fur die Lander relevant und erkenntnisbringend sein, die ebenfalls einschlagige Regelungen erlassen haben.

Book 6

Cover of Gesetzliche Regelungen zur Terrorismusbekampfung in Deutschland auf dem Prufstand
Dieser Band umfasst die Ergebnisse der Evaluation nach Artikel 9 des Gesetzes zur AEnderung des Bundesverfassungsschutzgesetzes, die vom Institut fur Gesetzesfolgenabschatzung und Evaluation im Auftrag des Bundesministeriums des Innern durchgefuhrt wurde. Die Ergebnisse bildeten die Grundlage fur das Gesetz zur Verlangerung der Befristung von Vorschriften nach den Terrorismusbekampfungsgesetzen.

Book 7

Cover of Die Rechtsextremismus-Datei in Der Polizeilichen Und Nachrichtendienstlichen Praxis

Book 8

Cover of Die Entwicklung der Mediation in Deutschland
Im Fokus dieses Werkes steht sowohl die juristische Analyse und Auswertung der Rechtsprechung und Literatur als auch die empirische Analyse mit Datenrecherche, eigener Datenerhebung, Datenanalyse und Aufbereitung der Ergebnisse zur Mediation in Deutschland.

Book 9

Cover of Das Hamburgische Transparenzgesetz in der Praxis
Das Hamburgische Transparenzgesetz verpflichtete erstmals Behoerden, Verwaltungsdaten proaktiv zu veroeffentlichen. Anhand juristischer und empirischer Analysen wurden durch die Evaluation die Auswirkungen und die Umsetzung der im Gesetz verankerten Veroeffentlichungs- und Auskunftspflicht untersucht.