Der Band widmet sich der sachunmittelbaren Demokratie, d.h. der unmittelbaren Demokratie zu Sachfragen (Abstimmungen) in Abgrenzung zu der personalunmittelbaren Demokratie, d.h. der unmittelbaren Demokratie in Personalfragen (Wahlen).
Nach einer Erlauterung des Forschungsstandes wird die Diskussion um unmittelbare bzw. direkte Demokratie in Sachfragen von den Anfangen der Bundesrepublik im Bund, in Landern und Kommunen bis heute in einem UEberblick analysiert. Dem folgt eine ausfuhrliche Beschaftigung mit dem Forschungsstand und dem Stand der Rechtsprechung zu den rechtlichen Moeglichkeiten und rechtlichen Grenzen der unmittelbaren Demokratie in Sachfragen (Finanzvorbehalte, Quoren, etc.) sowie die Darstellung des Verfassungsgebungsprozesses in den neuen Landern bis hin zu der Verabschiedung der Landesverfassungen und der Verabschiedung der Ausfuhrungsgesetze.
Des weiteren eroertert der Autor uber die Verfassungsgebung hinaus die Staatspraxis und die in diesem Zusammenhang auftretenden Rechtsfragen zur sachunmittelbaren Demokratie in den neuen Bundeslandern bis heute.
Eine Bewertung sowohl des Verfassungsgebungsprozesses als auch der Staatspraxis munden in einen Gesetzentwurf, der de lege ferenda Vorlage fur Korrekturen im Landesverfassungsrecht sein mag, und der die Erkenntnisse im Bereich der Terminologie mit dem Ziel begrifflicher Klarheit auch umsetzt.
- ISBN13 9783845215037
- Publish Date 23 February 2009
- Publish Status Active
- Publish Country DE
- Imprint Nomos Verlagsgesellschaft, Germany
- Format eBook
- Pages 999
- Language German