Book 3

Nizza oder der Tod!

by Helmut P Gaisbauer

Published 8 June 2010
Die Europaische Union hatte sich im ersten Jahrzehnt des neuen Millenniums vielen Herausforderungen zu stellen. Zwei davon, namlich die beinahe Verdopplung ihrer Mitgliedschaft und die umfassendste Reform ihrer Grundlagenvertrage seit Maastricht, treten in besonderer Weise hervor. Beide Prozesse konnten am Ende bewaltigt werden; sie haben sich aber auch gegenseitig in vielerlei Hinsicht negativ beeinflusst und dabei tiefgreifende Konflikte und schwerwiegende Widerspruche hervorgebracht.
Das vorliegende Buch analysiert diese negative Dialektik aus der Sicht Polens - des groessten Beitrittslandes der Erweiterung 2004. Dabei wird unter anderem deutlich, dass die polnische Regierung und die proeuropaische Opposition in ihren Beitrittskampagnen ein Bild der polnischen EU-Mitgliedschaft zeichneten, das sich am Vertrag von Nizza und dem Beitrittsvertrag orientierte, wahrend gleichzeitig im Konvent zur Zukunft Europas bereits die nachste Integrationsstufe mit einer neuen Machtverteilung vorbereitet wurde. Dieser Widerspruch fuhrte schliesslich zur Position "Nizza oder der Tod!" - dem Symbol fur die Schwierigkeiten der Vertragsreform im Zeichen der Erweiterung und vice versa.