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Modernisierung des oeffentlichen Sektors ("Gelbe Reihe")

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Book 32

Cover of Burgerbeteiligung durch lokale Burgerpanels
An der reprasentativen Demokratie des hierzulande praktizierten Typs wird vielfach kritisiert, dass die Wahler Mandatstragern fur die Dauer einer Wahlperiode gleichsam "Generalvollmacht" erteilen. Als Alternative werden zuweilen plebiszitare Methoden "direkter" Demokratie oder auch Beteiligungsverfahren diskutiert, die aber nur wenige Personen einbeziehen. Chancen fur breitere Teile der Bevoelkerung, sich wirksam in den politischen Prozess einzubringen, ohne die gewahlten Vertreter zu entmachten, scheinen nicht verfugbar zu sein. In diesem Buch wird jedoch ein praktisch gangbarer Weg hierzu vorgestellt: das lokale Burgerpanel. Dieses Instrument zielt auf einen institutionalisierten Dialog von Rat und Verwaltung mit der Burgerschaft durch wiederkehrende Burgerbefragungen. Das in diesem Band prasentierte Konzept zeigt, dass verschiedene heterogen erscheinende Zielsetzungen gleichzeitig erreicht werden koennen: Burgerpanels koennen reprasentativ, jedoch gleichermassen fur alle Burger offen und fur die Entscheider nicht nur machbar, sondern sogar attraktiv sein. Die Beteiligung kann niederschwellig organisiert und fur die Kommune mit erstaunlich geringen Kosten verbunden sein.

SB 43

Cover of Burgerbeteiligung auf kommunaler Ebene
Stuttgart 21 hat den Blick fur die Probleme unserer Demokratie gescharft. Die Suche nach ihrer Loesung steht anhaltend unter dem Motto "Mehr Burgerbeteiligung!". Doch daraus ergibt sich kein unmittelbar beschreitbarer Weg, denn das Motto weist in verschiedene Richtungen. Utopien hier treffen dort auf Ansatze, die zu kurz greifen, und auf Beschwichtigungsstrategien. Klages und Vetter bemuhen sich in diesem Wirrwarr um Klarung. Ausgehend von einer aktuellen Situationsanalyse, deren Schwerpunkt bei der Auswertung von Erfahrungen mit Burgerbeteiligungsansatzen auf der kommunalen Ebene liegt, entwickeln sie - in Anlehnung an einen erfolgreichen und inzwischen bekannt gewordenen Gestaltungsansatz, an dem sie selbst massgeblich beteiligt waren - eine "realistische" Position lokaler Burgerbeteiligung, die sie weiterfuhren bis zu konkreten Anleitungen zur Entwicklung von "Leitlinien" fur Partizipation. Sie folgen dabei den Grundsatzen einer "Verstetigung und Institutionalisierung" von Burgerbeteiligung, die inzwischen weitgehende Anerkennung und Zustimmung finden. Das Buch richtet sich damit sowohl an Leser, die eine grundlegende Orientierung suchen, wie auch an Praktiker, denen an umsetzbarem Wissen gelegen ist.