Staatsreform in Deutschland Und Europa
12 primary works
Book 1
Book 3
Book 5
Aufgabenkritik, Funktional- und Strukturreform in den Flachenlandern
by Joachim Jens Hesse
Published 16 August 2007
Am Beispiel eines Flachenstaates, dem Saarland, wird auf die Handlungsmoeglichkeiten einer konsequenten Aufgabenkritik und einer ihr nachfolgenden Funktional- und Strukturreform in den Flachenlandern verwiesen. Der Band dokumentiert die dem Reformvorhaben zugrunde liegenden methodischen und empirisch-analytischen Ansatze und verweist auf die bislang erfolgte Umsetzung. Der Veroeffentlichung durfte durch die Zusammenfuhrung von Aufgabenkritik, Funktional- und Strukturreformen exemplarische Bedeutung fur die Reformdiskussion in den Flachenlandern der Bundesrepublik zukommen.
Book 6
Reform der Hoheitsverwaltung
by Joachim Jens Hesse, Alexander Goetz, and Simon Schubert
Published 16 August 2007
Die bisherigen Bemuhungen um Regierungs- und Verwaltungsreformen in Deutschland konzentrierten sich meist auf die sog. Leistungsverwaltung und lie-ssen den hoheitlichen Kernbereich (Polizei, Justiz und Finanzverwaltung) lange Zeit unberuhrt. Die vorliegende Untersuchung weist am Beispiel der Finanzverwaltung Baden-Wurttembergs nach, dass auch fur die Hoheitsverwaltung deutlicher Reformbedarf und Einsparpotenziale erkennbar sind. Zugleich wird Bezug auf die bevorstehenden Diskussionen im Rahmen der "Foederalismusreform II" genommen.
Book 10
Voraussetzungen der Selbstverwaltung
by Joachim Jens Hesse and Alexander Goetz
Published 20 April 2009
Die Untersuchung zum Zusammenhang von Kreisgroesse und kommunalem Ehrenamt wurde im Jahr 2008 in Mecklenburg-Vorpommern durchgefuhrt. Sie ist eine Reaktion auf ein Urteil des Landesverfassungsgerichts in Greifswald, das eine Kreisstrukturreform verwarf und damit eine bundesweite Debatte zum Schutzgut ehrenamtlich erbrachter Selbstverwaltung und den Handlungsoptionen landerspezifischer Organisationspolitik ausloeste.
Im Fazit kommen die Autoren zu dem Ergebnis, dass eine Gebietsreform auf der Kreisstufe Mecklenburg-Vorpommerns unverandert notwendig ist, um eine funktions- und handlungsfahige Selbstverwaltung auch weiterhin zu gewahrleisten; daher sind gewisse Abstriche bei tradierten Routinen des Ehrenamtes hinzunehmen, die tatsachlich und nachgewiesener Massen auf steigende Distanzen und Groessenordnungen zuruckzufuhren sind.
Im Fazit kommen die Autoren zu dem Ergebnis, dass eine Gebietsreform auf der Kreisstufe Mecklenburg-Vorpommerns unverandert notwendig ist, um eine funktions- und handlungsfahige Selbstverwaltung auch weiterhin zu gewahrleisten; daher sind gewisse Abstriche bei tradierten Routinen des Ehrenamtes hinzunehmen, die tatsachlich und nachgewiesener Massen auf steigende Distanzen und Groessenordnungen zuruckzufuhren sind.
Book 11
Die Untersuchung zur Verwaltungsstruktur- und Funktionalreform in Schleswig-Holstein dokumentiert den Versuch, uber eine Zusammenfuhrung von Aufgaben- und Wirtschaftlichkeitsanalyse in einem politisch hoch polarisierten Aufgabenbereich Handlungsoptionen fur die Verwaltungspolitik der Flachenlander zu erarbeiten.
Im Aufbau der Studie spiegelt sich der anspruchsvolle Untersuchungsansatz. So wird nach einer Reihe analytischer und methodischer Voruberlegungen gefragt, ob und inwieweit sich fur die Kreise und kreisfreien Stadte Schleswig-Holsteins tatsachlich ein AEnderungsbedarf stellt. In der Beantwortung kommt es nach umfangreichen Verflechtungs- und Potentialanalysen der Gebietsorganisation zu einer Aufgabenuntersuchung, deren Reichweite fur die deutschen Flachenlander ungewoehnlich sein durfte. Erst auf dieser Basis wendet sich der Autor dann der Finanz- und Wirtschaftlichkeitsanalyse zu, ein ausschliesslich statistisch angelegten Untersuchungen aufgrund des wesentlich empirienaheren Zugangs uberlegenes Vorgehen.
Im Aufbau der Studie spiegelt sich der anspruchsvolle Untersuchungsansatz. So wird nach einer Reihe analytischer und methodischer Voruberlegungen gefragt, ob und inwieweit sich fur die Kreise und kreisfreien Stadte Schleswig-Holsteins tatsachlich ein AEnderungsbedarf stellt. In der Beantwortung kommt es nach umfangreichen Verflechtungs- und Potentialanalysen der Gebietsorganisation zu einer Aufgabenuntersuchung, deren Reichweite fur die deutschen Flachenlander ungewoehnlich sein durfte. Erst auf dieser Basis wendet sich der Autor dann der Finanz- und Wirtschaftlichkeitsanalyse zu, ein ausschliesslich statistisch angelegten Untersuchungen aufgrund des wesentlich empirienaheren Zugangs uberlegenes Vorgehen.
Book 12
Der finanzielle Ertrag einer Verwaltungsreform
by Joachim Jens Hesse and Alexander Goetz
Published 26 January 2010
Im Rahmen von Regierungs- und Verwaltungsreformen gewinnen angesichts veranderter Organisationsstrukturen und knapper werdender Ressourcen UEberlegungen zu einer erweiterten Kooperation, in sich dafur anbietenden Fallen auch einer Fusion von Gebietskoerperschaften an Gewicht. Der Band dokumentiert exemplarisch methodische Grundlagen und weist Wege zur Ermittlung von Fusions- und Kooperationsrenditen: eine Pionierleistung.
Book 13
Der Band summiert die Ergebnisse einer vierjahrigen Evaluation der Aufgabentragerschaft nach dem SGB II (vulgo "Hartz IV"). Im Ergebnis findet sich ein empirisch-analytisch breit abgesichertes Pladoyer fur eine zukunftsfahige Loesung der Tragerschaftsfrage und eine problemangemessene Arbeits- und Sozialverwaltung im Bundesstaat. Der politisch hoch polarisierten Diskussion wird hier eine uberzeugende Handlungsoption geboten.
Book 14
Sind im Rahmen einer zukunftsfahigen Regierungs- und Verwaltungsorganisation Mittelinstanzen, also Bezirksregierungen und Regierungsprasidien, eigentlich noch zeitgemass und funktional vertretbar?
Die vorliegende Untersuchung nimmt diese Frage am Beispiel der im Jahr 2004 abgeschafften niedersachsischen Bezirksregierungen auf und evaluiert die sogenannten Regierungsvertretungen, die anstelle der Mittelinstanz als dezentralisierter Teil der Ministerialverwaltung regionale Aufgaben und koordinierende Funktionen wahrzunehmen suchen. Zum Ausweis der Wirkungsweise dieser Regierungsvertretungen als in der deutschen Verwaltungspraxis neuartiger Konstruktion einer zwar dislozierten, aber in den Ministerialkontext eingebundenen und nicht als eigene Instanz ausgestalteten Einrichtung treten zwei Fragen: Eignen sich Regierungsvertretungen per se sowie in ihrer gegebenen Form als erganzende Ausformung der Landesverwaltung und des Regierungshandelns? Und: Stellen sie sich als funktionsfahige Bestandteile der Landesverwaltung dar und erzeugen sie im Umgang mit der kommunalen Ebene und anderen Anspruchstrager einen Kosten rechtfertigenden Mehrwert?
Die vorliegende Untersuchung nimmt diese Frage am Beispiel der im Jahr 2004 abgeschafften niedersachsischen Bezirksregierungen auf und evaluiert die sogenannten Regierungsvertretungen, die anstelle der Mittelinstanz als dezentralisierter Teil der Ministerialverwaltung regionale Aufgaben und koordinierende Funktionen wahrzunehmen suchen. Zum Ausweis der Wirkungsweise dieser Regierungsvertretungen als in der deutschen Verwaltungspraxis neuartiger Konstruktion einer zwar dislozierten, aber in den Ministerialkontext eingebundenen und nicht als eigene Instanz ausgestalteten Einrichtung treten zwei Fragen: Eignen sich Regierungsvertretungen per se sowie in ihrer gegebenen Form als erganzende Ausformung der Landesverwaltung und des Regierungshandelns? Und: Stellen sie sich als funktionsfahige Bestandteile der Landesverwaltung dar und erzeugen sie im Umgang mit der kommunalen Ebene und anderen Anspruchstrager einen Kosten rechtfertigenden Mehrwert?
Book 15
Im Kontext der deutschen Regierungs- und Verwaltungsreformen gilt Niedersachsen aufgrund der Abschaffung einer ganzen gebietskoerperschaftlichen Ebene (Bezirksregierungen/Regierungsprasidien) als ungewoehnlich erfolgreich. Um den Reformansatz auf der staatlichen Ebene durch komplementare Bemuhungen auch im kommunalen Bereich zu erganzen, gilt das Interesse nun den Stadten, Kreisen und Gemeinden des Landes.
Der vorliegende Band dokumentiert den hier gegebenen Stabilisierungs- und Handlungsbedarf und sucht daraus Reformoptionen abzuleiten. In einem ungewoehnlich detaillierten empirisch-analytischen und methodischen Verfahren wird die Zukunftsfahigkeit der kommunaler Verwaltungsstrukturen und der gegebenen Gebietskulissen uberpruft. Erganzt durch intensive Vor-Ort-Diskussionen mit den Akteuren und erganzende Analysen in Teilraumen (Sudniedersachsen, Nordostniedersachsen, Raum Wolfsburg-Gifhorn-Helmstedt) kommt es zur derzeit wohl materialreichsten Untersuchung der kommunalen Verwaltungsstruktur in Deutschland. Damit stellt die Arbeit ebenso eine zeitgemasse Fortfuhrung der Arbeiten Werner Webers und Frido Wageners dar.
Der vorliegende Band dokumentiert den hier gegebenen Stabilisierungs- und Handlungsbedarf und sucht daraus Reformoptionen abzuleiten. In einem ungewoehnlich detaillierten empirisch-analytischen und methodischen Verfahren wird die Zukunftsfahigkeit der kommunaler Verwaltungsstrukturen und der gegebenen Gebietskulissen uberpruft. Erganzt durch intensive Vor-Ort-Diskussionen mit den Akteuren und erganzende Analysen in Teilraumen (Sudniedersachsen, Nordostniedersachsen, Raum Wolfsburg-Gifhorn-Helmstedt) kommt es zur derzeit wohl materialreichsten Untersuchung der kommunalen Verwaltungsstruktur in Deutschland. Damit stellt die Arbeit ebenso eine zeitgemasse Fortfuhrung der Arbeiten Werner Webers und Frido Wageners dar.
Book 18
Der Band dokumentiert die Ergebnisse einer dreijahrigen Beobachtungspflicht, die das Landesverfassungsgericht Mecklenburg-Vorpommern der Landesregierung zu den Folgen der umstrittenen Kreisneuordnung, vor allem fur das Ehrenamt, auferlegte. Die vom ISE Berlin durchgefuhrte Untersuchung vollzieht den schwierigen Vollzugsprozess dieser uber das Land hinausweisenden Reform nach und attestiert der Landes- wie der Kreisebene ein weitgehend erfolgreiches Bemuhen, die Landkreise handlungs- und zukunftsfahiger zu machen - ohne die Substanz der Selbstverwaltung zu gefahrden.
Book 19
Die Neuausrichtung der Bundeswehr gilt als einer der bislang bedeutsamsten Reformansatze der deutschen Regierungs- und Verwaltungsorganisation. Diese Einschatzung verbindet sich nicht nur mit einer Reduzierung des Umfangs der Streitkrafte, der nahezu zeitgleich ausgesetzten Wehrpflicht und den Bemuhungen, uber eine Reduzierung der Verteidigungsausgaben zu einer Konsolidierung des Bundeshaushalts beizutragen, sondern auch mit dem ubergreifenden Ziel einer zeitgemassen Landesverteidigung als Bundnisverteidigung. Im Ergebnis wurde ein zentrales "hoheitliches" Aufgaben- und Politikfeld einer grundlegenden Untersuchung unterzogen, die dem Anspruch nach deutlich uber eine organisationspolitische Modernisierung hinausgeht. Sie steht fur einen Reformansatz, der unter Nutzung privatwirtschaftlich gewonnener Erkenntnisse und betriebswirtschaftlicher Managementmethoden zwar moderne Fuhrungs- und Steuerungsprozesse in der Bundeswehr zu implantieren sucht, daruber hinaus aber auch auf die umfassend veranderten Kontextbedingungen fur die Bundeswehr reagiert.